Die Wuppertaler CDU-Fraktion fordert eine ergebnisoffene Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Projektes angesichts vieler unbeantworteter Fragen. 

Bei einem prognostizierten Haushaltsdefizit der Stadt in Höhe von 154 Millionen Euro müssen Pro und Contra neu abgewogen werden, fordert die CDU-Fraktion. Ob das Image-Projekt BUGA 2031 in der aktuellen finanziellen Notlage überhaupt realisierbar sei und vor allem, ob es tatsächlich die Strahlkraft für Wuppertal habe, die alle gern herbeireden. Echte Zukunftsvision oder doch ein Luftschloss?

Dabei rückt die Hängebrücke wieder in den Fokus. „Für die CDU-Fraktion ist klar: Ohne Hängebrücke ist die BUGA nicht sinnvoll. Dann verliert die Schau ihren Eventcharakter und ihre Wirkung als Besuchermagnet“, sagt Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen. „Grundsätzlich wirft die Finanzierbarkeit die meisten Fragen auf“, sagt Johannes Slawig, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes, und fügt hinzu: „Wie hoch sind denn die verbindlichen Zusagen zur Förderung?“ Wichtige Positionen seien zudem in der Machbarkeitsstudie gar nicht berücksichtigt: Beispielsweise fehlen die Kosten der Stadt für den Grunderwerb in der Bausumme. „Wie gesichert ist die Annahme, dass die Kosten für die Sanierung des Bahnhofs Vohwinkel von der Deutschen Bahn übernommen werden? Und wie soll das Mobilitätskonzept, vor allem der Shuttle-Service, finanziert werden?“, fragt Slawig.

Fraktionsvorsitzender Michael Wessel spricht sich ebenfalls für ein grundsätzliches Überdenken des BUGA-Vorhabens aus – auch, wenn der Vorsitzende des Fördervereins, Holger Bramsiepe, „ob die BUGA stattfinde“ gar nicht diskutiert, sondern nur „wie“: „Wir haben eine desaströse Haushaltslage und es ist den Wuppertalern nicht vermittelbar, an einem solchen Projekt festzuhalten, wenn das Geld an so vielen Stellen in der Stadt fehlt.“ Denn auch mit den aktuell verkleinerten Flächen sinken die Kosten nicht: schätzungsweise 73 Millionen Euro gesamt, 36,5 Millionen Euro sind der Eigenanteil der Stadt. „Nicht berücksichtigt sind zudem Inflation und Folgekosten“, gibt Slawig zu bedenken.

„Wir wägen Pro und Contra ergebnisoffen ab, aber diese Fragen müssen schnellstmöglich beantwortet werden“, sagt Wessel. Denn die CDU hat den Unmut vieler Wuppertaler zur BUGA 2031 wahrgenommen und bittet daher um Teilnahme an ihrer Online-Umfrage: „Braucht Wuppertal eine BUGA?“ – ja oder nein. „Jeder, der abstimmt, zeigt uns, wie groß die Zustimmung oder Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger ist“, heißt es aus der Fraktion. Ob das Ergebnis ebenso knapp ausfällt wie 2022, sei schwer zu sagen. Allerdings war damals die Fragestellung („Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16. November 2021 nicht für die Bundesgartenschau bewerben?“) mehr als umständlich formuliert: Wer mit „nein“ stimmte, stimmte pro BUGA.

Neue Abstimmung: https://form.jotform.com/243034200731036