Das Interview von Oberbürgermeister Schneidewind in der TAZ ist der durchaus niveauvolle, aber vor allem allzu durchsichtige Versuch, vom eigenen Scheitern abzulenken und dafür widrige Umstände oder obskure Nein-Sager verantwortlich zu machen.

Doch diese Legende verfängt nicht, denn sie würde eigene Initiativen des OB voraussetzen, die von Nein-Sagern verhindert worden sind. Doch welche sollen das sein? Die Leitprojekte, die der OB den Bezirksvertretungen in Aussicht gestellt hat, sind in den meisten Fällen über Projektskizzen nicht hinausgekommen. Die zugesagte tatkräftige Unterstützung des OB bei der Umsetzung – Fehlanzeige. Die Enttäuschung in den Bezirksvertretungen ist dementsprechend groß. Und die Restrukturierung des Gebäudemanagements, die der OB zur Chefsache gemacht hat, hat ebenfalls bisher zu keinen nennenswerten Verbesserungen geführt. Intransparenz, unklare Kommunikation, zeitliche Verzögerungen und massive Kostensteigerungen allenthalben. Wo sind die 4 neuen Grundschulen, die der Stadtrat in Auftrag gegeben hat? Wann eröffnet die 7. Gesamtschule im ArtHotel? Wo bleibt die angekündigte und überfällige Übergangslösung? Die Enttäuschung bei den Schulen und im Schulausschuss ist daher mehr als berechtigt. An kurzfristig verfügbaren Gewerbeflächen mangelt es jetzt schon, die meisten neuen Gewerbegebiete lassen immer noch auf sich warten und die Bergische Sonne ist immer noch eine brachliegende Fläche ohne Nutzungskonzept.

Wenn der Oberbürgermeister sich über eine fehlende Ratsmehrheit beklagt, verschweigt er wohlweislich, dass er selbst wesentlich zum Scheitern der Kooperation zwischen CDU und Grünen beigetragen hat. Und wer mit dem Stadtrat vertrauensvoll zusammenarbeiten will, muss seinerseits auch die dafür notwendige Kooperationsfähigkeit mitbringen. Der Politik pauschal Nein-Sagen zu unterstellen ist ebenso unbegründet wie schädlich für einen Oberbürgermeister, der auf die politische Unterstützung des Rates angewiesen ist, wenn er gestalten und nicht nur Theorie verbreiten will.

Die CDU braucht auch keine Belehrung, was die nächste Oberbürgermeisterwahl angeht: Uwe Schneidewind sollte nicht darüber nachzudenken, sich wieder zur Wahl zu stellen – die CDU wird einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin aufstellen, damit endlich der Stillstand beendet wird und neue Dynamik ins Rathaus einzieht.