Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit nimmt Fahrt auf

28.05.2021, 18:00 Uhr

Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, Ludger Kineke (CDU), zeigt sich überwiegend zufrieden mit den Beratungen des Ausschusses am vergangenen Donnerstag.

Aufgrund der Pandemie Situation fand die Beratung in Form einer Videokonferenz statt. Bei dem Beratungspunkt, der zeitlich den größten Raum beanspruchte, war dies jedoch eher von Vorteil: es wurde nämlich ausführlich ein Konzept für einen professionellen und öffentlichen Pedelec und Lastenpedelecs Verleih in Wuppertal vorgestellt und anschließend intensiv diskutiert. Der Experte, der für die Erstellung des Konzepts verantwortlich zeichnet, war persönlich zugeschaltet und führte in die wesentlichen Aspekte des Themas ein. Ausgangspunkt für die Vorlage dieses Konzeptes war der Ratsbeschluss zum 14 Punkte Paket für mehr Klimaschutz, der vom Kernbündnis aus CDU und Grünen angeregt worden war und im Juni 2020 beschlossen wurde mit breiter Mehrheit im Stadtrat. Das Konzept wurde in Art einer Machbarkeitsstudie unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Großstädten Deutschlands und insbesondere der besonderen Topographie unserer Stadt erstellt. Es stellte sich heraus, dass der derzeit noch in den Anfängen befindliche Ausbau des Radwegenetzes auch bei dem Aufbau eines Pedelecs Verleihs ein Hindernis darstellt. Der Beigeordnete Minas erläuterte, dass derzeit Bestrebungen von in Deutschland am Markt tätigen Firmen zu beobachten sein, in Wuppertal einen so genanntes free Floating Pedelec Verleihsystem aufzubauen. Hier wäre es an der Stadtverwaltung und der Politik, entsprechende rechtlich belastbare „Leitplanken“ zu setzen, um einen Wildwuchs wie teilweise in anderen Städten mit E-Scootern beobachtet werden kann, zu vermeiden.

In den Beratungen wurde weiterhin ausführlich eingegangen auf den im Ausschuss beschlossenen regelmäßigen Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung Wuppertals. Herr Beigeordneter Minas stellte den Stand der Arbeiten da. Eingegangen werden soll auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen in Wuppertal, den Arbeitsmarkt, aber auch auf die Situation bei Gewerbeimmobilien und Büroflächen. Es wurde die Hoffnung geäußert, dass möglicherweise schon im dritten Quartal der Bericht in einer ersten Version vorgestellt werden kann und damit dann dem Ausschuss für seine Beratungen und entsprechende Initiativen als Grundlage dienen kann.

Weiter wurde über eine Anfrage der Grünen diskutiert, die sich um das Thema Überbrückungshilfe des Bundes und das Wiederaufleben der Insolvenzantragspflicht zum 1. Mai 2021 dreht. Es wurde deutlich, dass das Auslaufen dieser Antragspflicht zum 1. Mai noch keine sichtbaren Veränderungen und kein sichtbares ansteigen der Insolvenzanträge nach sich gezogen hat. Dieses Thema wird sicherlich weiter von großer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt bleiben.

Aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses „Nachhaltigkeit“ wurde eine Anfrage der Grünen zum Thema Klimafolgenanpassung – Hitze in der Stadt angesprochen. Grundlage für diese Anfrage war das Klimaschutzkonzept der Stadt mit einem integrierten Handlungsfeld Klimafolgenanpassung. In diesem Zusammenhang kam es im Ausschuss zu einer Diskussion über die Zuständigkeit des Ausschusses. Deutlich wurde dabei, dass die inhaltliche Auswirkung der Zuordnung des Themas „Nachhaltigkeit“ zu dem Ausschuss noch der weiteren Diskussion im politischen Raum bedarf. Anscheinend gibt es Befürchtungen in einzelnen Fraktionen, dass anderen Ausschüssen Zuständigkeiten durch diesen neuen Ausschuss „weggenommen“ würden. Da es jedoch der erklärte Wille des Rates war, den Ausschuss mit den drei Themenfeldern zu bilden, sollte auch, so der Ausschuss Vorsitzender Ludger Kineke, die Diskussion über diese Themen, die überwiegend Querschnittsthemen seien, Ziel führend zu einem guten Ende gebracht werden. Denn alle wollten ja schließlich dasselbe, nämlich das Beste für die Stadt, ihre Bürgerinnen und Bürger.