CDU: Bewährungsprobe für den Oberbürgermeister

08.06.2021, 12:30 Uhr

Als eine schwierige Bewährungsprobe für Oberbürgermeister Uwe Schneidewind bezeichnete der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, den Konflikt um die Haldenerweiterung des Kalksteinbruchs, die von der Firma Oetelshofen beantragt worden und von der Bezirksregierung genehmigt worden ist.

Rolf Köster: „Oberbürgermeister Schneidewind steht für ein Programm, mit welchen Ökonomie und Ökologie nicht als Gegensätze verstanden werden sondern miteinander in Beziehung gesetzt werden.
Die Bezirksregierung hat ganz offenbar hier sehr gewissenhaft geprüft, und auch die CDU hat sich davon überzeugt, dass das Unternehmen bei der beantragten Genehmigung Umweltpolitische Aspekte bestmöglich berücksichtigt hat, zumal der Betreiber des Kalksteinbruchs auch an anderer Stelle, z.B. bei rekultivierten Flächen, sehr engagiert im Thema Umweltschutz ist und sich durchaus als Teil der Kreislaufwirtschaft sieht. Leider ist es so, dass nach heutiger Sicht eine Rodung unter Wiederaufforstung anderer Flächen unabdingbar für den Weiterbetrieb und die weitere Existenz des Unternehmens erscheint.

Davon hat sich auch das Regierungspräsidium überzeugt als es die Genehmigung erteilt hat. Vermeintlich „einfache“ Alternativen wie die Verfüllung im Nachbarsteinbruch, die Verwendung als Baustoff etc. oder der Transport über weite Strecken scheiden entweder aus rechtlichen, ökologischen oder ökonomischen Gründen offenbar aus.

Dabei kann es nicht sein, dass 100 Arbeitsplätze in Wuppertal wegfallen, wenn gleichzeitig die umweltpolitischen Aspekte von dem Unternehmen so gut wie möglich berücksichtigt werden. Andererseits ist es nun mehr das Verhandlungsgeschick des Oberbürgermeisters, in der Sommerpause in Verhandlungen dafür zu sorgen, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden wird, die die unterschiedlichen Auffassungen miteinander in Einklang bringt, vielleicht auch mit Anpassungen, so sie denn konsensual zwischen den Beteiligten möglich sind. Wir sind zuversichtlich, dass Uwe Schneidewind hier im Rahmen der Verhandlungen gute Argumente finden wird, um den Recht zur Durchsetzung zu verhelfen, ohne dass die Umwelt darunter einseitig leidet.

„Bei unseren Treffen mit der Geschäftsführung ist uns die Dialogbereitschaft stets deutlich geworden, so dass wir hoffen, dass über den Sommer konstruktive Lösung gefunden werden kann“, so der Kreisvorsitzende abschließend, „Für alle in Wuppertal ansässigen Unternehmen muss Verlässlichkeit sowohl bezüglich erteilter Genehmigungen als auch beim Verhalten von Politik und Verwaltung herrschen. Wir dürfen und wollen keine Hambacher Verhältnisse in Wuppertal haben, bei der die Besetzerszene über Recht und Unrecht entscheidet“, so Köster für die CDU.

Insgesamt hofft die CDU Wuppertal auf einen kraftvollen Einstieg durch den Oberbürgermeister in einen offenen und konstruktiven Austausch zwischen Wirtschaft und Umweltschutzinteressen und gleichzeitig auf ein gutes Zeichen vertrauensvoller politischer Zusammenarbeit.