Der Kreisvorsitzende der CDU Wuppertal, Rolf Köster, hat den ersten Bericht der Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zum Anlass genommen, auch für Wuppertal die Benennung eines Antirassismus-Beauftragen des Rates als ehrenamtliche Position vorzuschlagen.
Dem Bericht zufolge nimmt der Antisemitismus in ganz Deutschland, und damit auch in NRW, in besorgniserregender Weise weiter zu.
„Der furchtbare Terroranschlag auf die Synagoge von Halle hat uns vor Augen geführt, dass der Antisemitismus kein historisches Thema, sondern furchtbare Realität ist. Die Warnungen von vielen jüdischen Gemeinden aus ganz Deutschland, aber auch etwa die Notwendigkeit einer ständigen Präsenz einer Polizeibewachung vor der Wuppertaler Synagoge, führt uns dies immer wieder vor Augen.
Wenn der Vorsitzende der jüdischen Kultusgemeinde in Wuppertal, Leonid Goldberg, davon berichtet, dass jüdische Mitbürger in Wuppertal sich nicht mehr trauen, die Kippa öffentlich zu tragen, dürfen wir davor die Augen nicht verschließen.
Als genauso besorgniserregend empfinde ich den in der letzten Zeit verstärkt zu Tage tretenden Hass gegen Muslime. Die Islamophobie ist eine andere Form des Rassismus und verstößt ebenso eklatant gegen die Menschenwürde der bei uns lebenden Menschen muslimischen Glaubens. Ich möchte nicht, dass wir diesen Tendenzen tatenlos zuschauen.
Ich möchte, dass wir als Parteien uns gemeinsam dafür einsetzten, dass der Rat der Stadt Wuppertal einen ehrenamtlichen Rassismus-Beauftragten benennt, mit den folgenden Aufgabenschwerpunkten:
- Ansprechpartner für Betroffene und Opfer rassistischer Übergriffe zu sein
- Koordinierung präventiver Maßnahmen, insbesondere an Schulen
- Erhellung der Dunkelfelder jeder Form antisemitischer und islamophobischer Handlungen, auch außerhalb und im Vorfeld strafbaren Verhaltens
- Vorlage eines jährlichen Berichtes an den Rat der Stadt Wuppertal mit Empfehlungen von Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus
Ich habe insoweit heute die Vorsitzenden der Parteien im Rat der Stadt Wuppertal gebeten, in einer überparteilichen Initiative diesem Vorschlag beizutreten“, so Köster.
