Köster: Antisemitismus nicht relativierbar

17.05.2021, 10:19 Uhr

Als eine gefährliche Tendenz bezeichnete der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Rolf Köster, den zurzeit aufbrechenden Antisemitismus in einen historischen und einen angeblich politischen Antisemitismus aufzuteilen.

„Eine solche Relativierung ist vollkommen unangebracht: Wer unter dem Deckmantel einer Kritik an der Siedlungspolitik Israels fordert, Juden ins Meer zu treiben oder auszurotten, kann für sich nicht das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen.

Hier wird unter dem Vorwand der Meinungsäußerung politische Hetze und strafbare Volksverhetzung betrieben, die mit der in Deutschland gewährten Meinungs- und Demonstrationsfreiheit nichts gemein hat. Das hat nichts mit Vergangenheitsbewältigung zu tun“, so der CDU Vorsitzende, „sondern damit, dass Art. 1 die Würde des Menschen, und zwar aller Menschen, egal welcher Nationalität, als unantastbar bezeichnet.

Sie zu verteidigen ist die Aufgabe jeglicher deutscher Staatsgewalt.

Deswegen erwarte ich von den staatlichen Stellen, gegen solche Entgleisungen bei Demonstrationen energisch vorzugehen. So etwas darf nicht einreißen, damit diejenigen, die unsere eigenen Grundrechte gegen uns verwenden, nicht den Eindruck haben, wir würden dies tolerieren“ so der Kreisvorsitzende abschließend.