Jürgen Hardt (MdB, CDU): Einladung zur Telefonsprechstunde am Donnerstag, den 21. Januar 2021 ab 16:00 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und - Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in  Bürgersprechstunden zur Verfügung. Auch in Zeiten, in denen der persönliche Kontakt nicht möglich ist, möchte er weiterhin für diese erreichbar sein. Deshalb lädt er zu einer Telefonsprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.

„Zentren müssen Erlebniswelten werden“ - Bürgermeister Rainer Spiecker macht sich für die Innenstädte stark

Corona-bedingt gleichen die Zentren Wuppertals eher Geisterstädten als florierenden Einkaufsstraßen. Geschäfte und Gastronomie sind wegen des Lockdowns geschlossen. „Ich hoffe und wünsche mir, dass sich das nach überstandener Pandemie wieder zum Positiven wendet“, erklärt Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) angesichts der Befürchtungen zahlreicher Einzelhändler, die Corona-Zeit finanziell nicht überleben zu können.

Jürgen Hardt, MdB (CDU): Kritik an Impfstrategie nicht gerechtfertigt – Impfstoffmengen entsprechen der Vorhersage, der Planung und der Möglichkeiten

Zur Diskussion um die Impfstrategie des Bundes und der Länder erklärt der Bundestagsabgeordnete für Remscheid, Solingen, Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf), Jürgen Hardt, CDU:

Die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich heute intensiv mit den Bundesministern Jens Spahn und Helge Braun über die Impfstrategie und die Kritik daran ausgetauscht. Ich komme zu dem Ergebnis, dass die teilweise sehr harsch vorgetragene Kritik ungerechtfertigt ist:

CDU: Dank für professionelle und rechtmäßige Polizeiarbeit

Das Innenministerium hat aktuell seinen Beschwerdebericht 2019 für die nordrhein-westfälische Polizei veröffentlicht. Demnach sind bei knapp 4,8 Millionen Polizeieinsätzen im vergangenen Jahr 3997 Beschwerden eingegangen. 3366 von ihnen konnten abschließend bearbeitet werden, dabei stellten sich 300 Beschwerden (ca. 9 %) als begründet und 332 (ca. 10 %) als teilweise begründet heraus. Aus Wuppertal sind im Jahr 2019 – das ist der Untersuchungszeitraum – zu 220 Einsätzen Beschwerden gemeldet worden.

Land übernimmt Kosten für ausgefallene Klassenfahrten

Eine weitere gute Nachricht für Schülerinnen und Schüler in Wuppertal: Damit Schulen, Lehrer und Eltern nicht auf Stornokosten für ausgefallene Studienfahrten, Klassenfahrten oder Schüleraustausche sitzen bleiben, springt das Land Nordrhein-Westfalen ein. Im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sind am Donnerstag auf Antrag von Landesregierung und CDU- und FDP-Fraktion dafür 28 Millionen Euro freigegeben worden.

Jürgen Hardt, MdB (CDU): Der größte Bundeshaushalt aller Zeiten – leider auch mit enormer Neuverschuldung

Morgen wird der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 verabschieden. Dazu erklärt der Bun­des­tagsabgeordnete für Remscheid, Solingen, Wupper­tal II (Cronenberg und Ronsdorf), Jürgen Hardt, CDU: 

Mit knapp 500 Milliarden Euro ist der Bundeshaushalt 2021 der größte jemals verabschiedete Bundeshaushalt. Leider ist auch die geplante Neuverschuldung mit 180 Milliarden Euro auf einem Rekordstand. Beides ist der besonderen Situation durch COVID-19 geschuldet, die nicht nur Minder­ein­nahmen bei den Steuern, sondern auch erhebliche Mehrausgaben notwendig macht.

„1000-Busse-Programm“ der schwarz-gelben Landesregierung geht in die Verlängerung

Nachdem der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss im Düsseldorfer Landtag in seinen Sitzungen vom 1. August und 1. Oktober bereits 13,5 Millionen Euro für die Erweiterung der Fahrtangebote im freigestellten Schülerverkehr bis zum Beginn der Weihnachtsferien zur Verfügung gestellt hat, hat er am heutigen Donnerstag beschlossen, das Programm bis zu den Osterferien zu verlängern. Dafür stehen landesweit 20 Millionen Euro zur Verfügung.

CDU begrüßt die Förderung der Barmer Innenstadt durch das Land

Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf! Wie Heimatministerin Ina Scharrenbach am Freitag mitteilte, fließen 410.810 Euro aus dem Programm „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ nach Wuppertal für die Barmer Innenstadt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt mit dem „Nordrhein-Westfalen-Programm I“  landesweit noch in diesem Jahr 129 Kommunen insgesamt 40 Millionen Euro für das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Verfügung.

Wahlsieg Joe Bidens ist große Chance für transatlantische Partnerschaft

Deutschland und Europa müssen Angebote für intensivere Zusammenarbeit unterbreiten

Nach den bereits vorliegenden Auszählungsergebnissen ist Joseph R. Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

Unions-Außenexperte Jürgen Hardt MdB spricht in einer Video-Konferenz zu den Präsidentschaftswahlen in den USA

am Dienstag, den 10. November 2020 ab 18:00 Uhr

Unions-Außenexperte und Bundestagsabgeordneter des Bergischen Städtedreiecks für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und - Cronenberg, Jürgen Hardt, wurde in seiner Funktion als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeladen, der Jungen Union Remscheid Rede und Antwort zu den Präsidentschaftswahlen in den USA zu stehen, die am vergangenen Dienstag, den 03. November stattfanden.

 

Sprechstunde mit Jürgen Hardt MdB

Einladung zur Telefon-Sprechstunde am Freitag, den 13. November 2020 ab 16:00 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in Bürgersprechstunden zur Verfügung.

CDU-Fraktion mit neuem Vorstand

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die CDU-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Sie wird dabei auch künftig von einer Doppelspitze vertreten.