Neuwahlen des KPV-Vorstandes der CDU Wuppertal
Nach langer Coronapause wurde nun auch der Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Wuppertal neu gewählt.
Nach langer Coronapause wurde nun auch der Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Wuppertal neu gewählt.
Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung wichtige Schwerpunkte und klare Prioritäten setzen.
„Die Stadtwerke sind in einer schwierigen Sandwichposition“, sorgt sich Wuppertals CDU-Kreisvorsitzender Gregor Ahlmann in der Energiekrise. „Sie müssen immer mehr für die Beschaffung von Energie bezahlen, können diese Preise aber nur verzögert weitergeben und müssen Zahlungsausfälle befürchten. Der für die großen Unternehmen aufgespannte Schutzschirm der Bundesregierung muss auch auf die Stadtwerke ausgedehnt werden.“
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung. Deshalb lädt er zu einer Bürgersprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.
Nach über 3 Jahren kam die Frauen Union wieder zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen.
Die Ampel will das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das seit 2011 die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos streichen. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben diese Woche im Bundestag beantragt, die Sprach-Kitas zu retten und das Förderprogramm weiterzuführen.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Wuppertal kritisiert das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung als vertane Chance. Die Ampel habe erneut keine strukturelle Entlastung für kleine und mittlere Betriebe vorgesehen. Die MIT-Vorsitzender Michael-Georg von Wenczowsky erklärte: „Dieses Paket ist ein Unterlassungspaket. Der Mittelstand braucht händeringend Entlastungen – wie der Stopp der Gasumlage oder die Reduzierung der Energiesteuern. Diese Chance wurde – wie schon in Meseberg – verspielt. Es drohen Insolvenzen, Abwanderung und Aufgabe von Betrieben. Der Wirt-schaftsstandort gerät ins Straucheln. Viele Betriebe kämpfen um ihre Existenz. Doch die Ampel schaut weiter tatenlos zu.“
Die Bundesregierung stellt Ende 2022 den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten ein. Dies hat sie jetzt den Ländern mitgeteilt. Somit sind für das Jahr 2023 keine Antragstellungen möglich. Bis zum Jahr 2024 waren eigentlich Bundesmittel für den Investitionspakt vorgesehen.
Seit 2016 gibt es das Bundesprogramm Sprach-Kitas: „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, mit dem wir erreichen wollten, dass alle Kinder von Anfang an gute Bildungschancen erhalten. Jetzt will die Ampel-Regierung dieses Programm laut Haushaltsentwurf 2023 ersatzlos streichen. Von den insgesamt 1,1 Milliarden Euro Fördergeldern, die seitdem geflossen sind, konnten Fachkräftestellen finanziert werden, die die Kinder bei der sprachlichen Bildung unterstützen.
Der Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt, und der Landtagsabgeordnete für den Landtagswahlkreis 35 – Solingen I, Sebastian Haug, stehen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Fragen und Anliegen zur Verfügung.
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung. Deshalb lädt er zu einer Bürgersprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Wuppertal kritisiert die Entscheidung der Ampel, die Sanktionen in der Grundsicherung bis Mitte 2023 auszusetzen. „Die Beitrags- und Steuerzahler in Deutschland und in Wuppertal sind solidarisch. Sie finanzieren mit ihrer Arbeit den Sozialstaat. Im Gegenzug können sie aber auch erwarten, dass Leistungsempfänger sich ernsthaft um Arbeit bemühen“, sagt Michael-G. von Wenczowsky, Vorsitzender der MIT Wuppertal.
Mit einem rund 160 Millionen Euro starken Förderprogramm unterstützt die NRW-Koalition im Landtag in diesem Jahr die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das sind rund 26 Prozent mehr als im Vorjahr. Für Wuppertal stehen 600.000 Euro bereit. Dazu erklären die CDU Landtagsabgeordneten Rainer Spiecker MdL, Anja Vesper und Hans-Jörg Herhausen:
Auf Einladung der DLRG Wuppertal hat der Wuppertaler Landtagsabgeordnete und -kandidat jetzt die Fahrzeughalle der Wasserretter an der Lenneper Straße in Heckinghausen besucht. Die DLRG ist Teil des Notfallsystems in Wuppertal und wird alarmiert, wenn es um Wasserrettung geht. Spiecker musste bei seinem Besuch feststellen, dass die die Zustände in dieser Wagenhalle nicht mehr den Ansprüchen eines modernen Rettungssystems entsprechen.
Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler Tennis-Clubs Dönberg. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 27.500 Euro für die Erneuerung von Öltanks, Fenster, Türen, Fahrradständern und der Zuwegung. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:
Die Corona-Pandemie hat es noch einmal deutlich gemacht: Tausende von Menschen leiden unter psychischen Erkrankungen. Depressionen oder Burnout sind nur zwei davon. Für Menschen mit diesen Erkrankungen ist die Dr. Becker Klinik Juliana am Mollenkotten ein Anlaufpunkt für eine Reha.
Seit knapp zwei Monaten wird im Gebäude der Wuppertaler Tafel am Kleinen Werth schwer gearbeitet, und die beiden oberen Etagen der ehemaligen Druckerei sind kaum wieder zu erkennen. Umgebaut und frisch gestrichen warten die großen Räume, die bisher als Lager dienten, nach der endgültigen Fertigstellung auf Flüchtlinge aus der Ukraine. Peter Vorsteher, 1. Vorsitzender der Tafel, zeigte jetzt den drei Wuppertaler CDU-Landtagskandidaten Anja Vesper, Rainer Spiecker und Hans-Jörg Herhausen, wie weit das Projekt „Erstaufnahme“ inzwischen gediehen ist.