Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, war heute zur persönlichen Übergabe von Zuwendungsbescheiden Gast im Rathaus Wuppertal. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind empfing sie gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Verwaltung.
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt hat. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Jürgen Hardt, sowie der zuständige Berichterstatter Roderich Kiesewetter:
Die Bundesregierung und die Landesregierung NRW haben erste wichtige Entscheidungen über finanzielle Hilfen für vom Hochwasser betroffene Bürgerinnen und Bürger getroffen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt (CDU):
Der türkische Präsident Erdogan hat angekündigt, die seit dem Zypern-Krieg 1974 verlassene und in der Militärzone liegende Stadt Varosha wieder zu besiedeln. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:
Nachdem die überarbeitete Machbarkeitsstudie für eine mögliche Bundesgartenschau im Jahre 2031 jetzt vorliegt, soll zunächst der vom Rat beschlossene Bewerbungsbeirat die Ergebnisse bewerten.
Nach dem katastrophalen Hochwasser in der vergangenen Woche steht nun Aufräumen, Aufbauen und vor allem die Aufarbeitung dieses Jahrhundertereignisses an. Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU), auch Vorsitzender des städtischen Ausschusses für Schutz und Ordnung, fordert die Verwaltung deshalb auf, in der nächsten Sitzung dieses Gremiums im August einen möglichst detaillierten Bericht vorzulegen.
Der CDU-Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann ist am Tag nach der Unwetter Katastrophe in Wuppertal schockiert: „Als der einberufene Krisenstab am Abend des 14. Juli bekannt gab, es drohe ein historisch hoher Pegelstand, ist mir wirklich bang geworden. Wir müssen uns den Tatsachen stellen, dass wir mitten in einer Klima-Krise stecken, die uns noch nicht den Höhepunkt gezeigt hat.“
Dank und Anerkennung für ihren aufopferungsvollen Einsatz in der vergangenen Nacht spricht die CDU-Fraktion den zum Teil ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Feuerwehr, Rettungssanitätern, Technischem Hilfswerk und Polizei aus.
Die Anpassung an den Klimawandel stellt unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen, denen wir durch eine klimagerechte Stadtentwicklung begegnen müssen. Hitze, Stürme und Dürre, aber vor allen Dingen auch Starkregenereignisse, Hagel und Hochwasser erfordern eine klare Strategie.
Auf Kuba demonstrieren erstmals seit Jahren Menschen gegen das diktatorische Regime und für ihre Freiheit. Die Proteste werden brutal gestoppt, Kritiker festgenommen. Auch in Venezuela geht das Maduro-Regime mit aller Härte gegen die politische Opposition vor. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
„Das Gebäudemanagement der Stadt muss jetzt endlich einmal detailliert darstellen, wie und in welchem Zeitrahmen die Gerätehäuser der meisten Freiwilligen Feuerwehren der Stadt modernisiert und den aktuellen Gegebenheiten wie die Fahrzeuggröße angepasst werden können.“
Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal II, Jürgen Hardt (CDU), informiert über Bundesfördermittel für einen in Wuppertal ansässigen Projektträger im Bereich Alphabetisierung und Grundbildung.
Mit großer Erleichterung und auch Freude hat Wuppertals Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) den frischen Elan beim im April neu gewählten Vorstand der Wuppertaler Tafel registriert. Er selbst wird sich im neuen Beirat engagieren.
Der Betreiber der S-Bahn-Linie S 7 ist einmal mehr negativ in die Schlagzeilen geraten. Das betrifft nicht nur den sogenannten „Müngstener“, sondern auch die von ihm betriebene S 9, die von Wuppertal über Langenberg ins Ruhrgebiet führt.
Eltern in Nordrhein-Westfalen erhalten aufgrund der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen Ganztagsschulen (OGS) eine Erstattung ihrer Beiträge.
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung.
Am Freitag, den 02.07.2021, besucht der Bundesvorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban mit Caroline Lünenschloss die Betriebswerkstätte der WSW.
Die Bemühungen zum Verkauf von Teilflächen des Grundstücks an der Hastener Straße an die Firma Knipex reichen zurück bis in die 90er Jahre. Im Dezember 2016 hat der Finanzausschuss dem Verkauf schließlich zugestimmt. Bislang konnte dieser Beschluss jedoch nicht umgesetzt werden. Das Thema macht die CDU-Fraktion jetzt zum Gegenstand einer offiziellen Anfrage an die Betriebsleitung des städtischen Gebäudemanagements (GMW).
Für den Vorsitzenden des Sportausschuss und stellv. Fraktionsvorsitzenden Michael Wessel (CDU) steht fest, dass die Mählersbeck als letztes städtisches Freibad mit einem großen Einzugsgebiet und einer unmittelbaren Anbindung an die Nordbahntrasse eine besondere Bedeutung zukommt.
Wuppertals Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) begrüßt das neue Arbeitsstättenmodell für die Landesverwaltung, das NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) jetzt gefordert hat.