Zur Abstimmung des Bundestages über die Novelle des Bevölkerungsschutzgesetzes und die Fortdauer der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erklärt der Bundestagsabgeordnete für Remscheid, Solingen, Wuppertal-Cronenberg und Ronsdorf:
Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf! Wie Heimatministerin Ina Scharrenbach am Freitag mitteilte, fließen 410.810 Euro aus dem Programm „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ nach Wuppertal für die Barmer Innenstadt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt mit dem „Nordrhein-Westfalen-Programm I“ landesweit noch in diesem Jahr 129 Kommunen insgesamt 40 Millionen Euro für das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Verfügung.
Nach den bereits vorliegenden Auszählungsergebnissen ist Joseph R. Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
Unions-Außenexperte und Bundestagsabgeordneter des Bergischen Städtedreiecks für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und - Cronenberg, Jürgen Hardt, wurde in seiner Funktion als Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeladen, der Jungen Union Remscheid Rede und Antwort zu den Präsidentschaftswahlen in den USA zu stehen, die am vergangenen Dienstag, den 03. November stattfanden.
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in Bürgersprechstunden zur Verfügung.
Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die CDU-Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Sie wird dabei auch künftig von einer Doppelspitze vertreten.
Der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, wehrt sich gegen den Vorwurf des strukturellen Rassismus in der nordrhein-westfälischen Polizei.
Diese Woche bereitet der Deutsche Bundestag den Weg für weitreichende Hilfen für unsere Kommunen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Wuppertal II, Jürgen Hardt (CDU):
Mit gemischten Gefühlen kommentiert der Kreisvorsitzende der CDU, Dr. Rolf Köster, das Ergebnis der Kommunalwahl.
Zwei Monate vor dem traditionellen Beginn der Weihnachtsmärkte steht immer noch nicht fest, ob über die „geschlossenen Weihnachtsmärkte“ (etwa bei Schloss Lüntenbeck oder auf dem Laurentiusplatz) hinaus in der Elberfelder und Barmer Innenstadt überhaupt ein Weihnachtsmarkt stattfindet, und wenn ja in welcher Form.
Mit deutlicher Verärgerung reagiert der Kreisvorsitzende der CDU, Dr. Rolf Köster, auf die Vorwürfe aus der FDP und der SPD, die CDU fahre in Sachen Bundesgartenschau (BUGA) einen Schlingerkurs und stehe einem wegweisenden Wuppertaler Stadtprojekt im Wege.
„Die Bundesgartenschau nach jetzigem Konzept und nach den vorliegenden Finanzierungsplänen ist nichts anderes als ein ‚Wolkenkuckucksheim‘. Jeder, der den Wählern verspricht, das Projekt in der jetzigen Form zu verwirklichen, streut dem Bürger Sand in die Augen.“
Mit Entsetzen hat der Kreisvorsitzende der Wuppertaler CDU, Dr. Rolf Köster, das Ausmaß an physischer und psychischer Gewaltbereitschaft anlässlich des Besuchs von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Wuppertal zur Kenntnis genommen.
Auf die Ausführungen des Universitäts-Rektors Lambert Koch bei seiner Laudatio auf Ernst Andreas Ziegler, dem neuen Ehrenbürger der Stadt, dass man den Plänen für die Bundesgartenschau doch noch eine Chance geben sollte, reagiert der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, mit dem Vorschlag, einen Initiativkreis von Entscheidungsträgern der Stadtgesellschaft zu gründen, die über eine solide Finanzierung und ein verändertes Konzept der Bundesgartenschau beraten sollten.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besucht am kommenden Montag die CDU Wuppertal in Barmen
Mit Verwunderung reagiert der Vorsitzende des CDU-Stadtbezirksverbandes Uellendahl-Dönberg und Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hans-Jörg Herhausen auf die Aktivitäten von Repräsentanten der FDP in Sachen Kleine Höhe. Nach Ansicht des CDU-Politikers laufen die Liberalen kurz vor der Kommunalwahl auf ihre Art der Entwicklung hinterher: „Eine gewisse Form ökologischer Erkenntnis wächst wohl auch bei der FDP, wenn auch spät.“